Neutral sein heißt: Weder Trump noch Putin! Volt startet Petition zur Schaffung einer europäischen Armee

Volt setzt sich seit seiner Gründung im Jahr 2017 für die Schaffung europäischer Streitkräfte ein, um unabhängig von der NATO und den Vereinigten Staaten Bedrohungen widerstehen zu können - aus gutem Grund, wie Trump gerade in einem schwindelerregendem Tempo jeden Tag aufs Neue beweist.

Auf uns allein gestellt - auch Schmeicheleien werden nicht helfen

„Die USA werden Europa nicht mehr schützen. Die Trump-Administration hat das sehr deutlich gemacht“, heißt es in der Ankündigung der Initiative. Und weiter: „Wir müssen uns also allein gegen die Aggressoren verteidigen. Während die Menschen in der Ukraine ums Überleben kämpfen und Russland kritische Infrastruktur angreift und sich in Wahlen in ganz Europa einmischt, wenden sich die Vereinigten Staaten von uns ab und unterstützen extremistische und antidemokratische Bewegungen auf dem ganzen Kontinent, wie wir in Rumänien und Deutschland gesehen haben. Mit diesen Aktionen helfen die Vereinigten Staaten Russland, unseren Frieden zu zerstören.”

Europa, werd erwachsen!

Die Partei schließt sich den Erklärungen von Präsident Zelensky auf der Verteidigungskonferenz in München an. Karoline Adam, Co-Präsidentin von Volt Österreich, sagt: „Sowohl für Trump als auch für Putin zählt nur Stärke: ein schwaches, in sich zerstrittenes Europa hat uns soweit gebracht, dass wir nicht mehr am Verhandlungstisch sitzen, sondern schon über uns hinweg verhandelt wird. Sowohl auf Trump als auch auf Putin ist kein Verlass, denn Diplomatie ist vergebens, wenn sich an Abmachungen nicht gehalten wird. Jetzt ist die Zeit, dass Europa erwachsen wird - und auch Österreich in der neuen Realität ankommt: Neutral sein, das könnte auch heißen, weder NATO noch Putin, sondern Teil einer europäischen Verteidigungsunion sein!”

Die EU muss mit einer Stimme sprechen - und Entscheidungen treffen

Anna Strolenberg, Abgeordnete im Europaparlament für Volt, meint: “Im Moment sehen wir, wie die europäischen Staats- und Regierungschefs miteinander reden, aber wir sprechen immer noch nicht mit einer Stimme. Von der Leyen und Katja Kallas, die uns vertreten, sind nicht befugt, Entscheidungen zu treffen, und deshalb stehen wir Putin buchstäblich schutzlos gegenüber.”

“Das Treffen zwischen Trump und Selenskyj hat gezeigt, dass wir jetzt eine starke und unabhängige EU brauchen. Also weg von der Neutralität, hin zu einer gemeinsamen Union. Daher fordern wir von Volt eine europäische Armee, um die Sicherheit aller EU-Bürger*innen und Bürger zu gewährleisten,” so auch der Spitzenkandidat von Volt Wien, Marek Skalicka.

Die Idee einer europäischen Armee

Volt weist auch darauf hin, dass 1950 die Idee einer europäischen Armee gerade deshalb nicht zustande kam, weil die Vereinigten Staaten den Europäern „durch eine Verteidigungsgarantie“ eine starke Alternative gegen die Sowjetunion boten. „Jetzt, wo diese Garantie vorbei ist, ist es an der Zeit, zum ursprünglichen Plan zurückzukehren. Alles, was es braucht, ist der Wille zu handeln.“

Volt sammelt nun genügend Unterschriften, um die Petition an die Europaabgeordneten in Brüssel zu übergeben. Bisher wurden bereits 10.000 Unterschriften gesammelt.

Die vollständige Petition finden Sie hier.