Auch wenn wir's in AT nicht geschafft haben: Wir sagen DANKE!

Leider konnten wir es nicht schaffen, gen├╝gend Unterst├╝tzungserkl├Ąrungen zu bekommen und werden deshalb bei der Europawahl 2024 in ├ľsterreich nicht auf dem Stimmzettel stehen. Wir wollen uns aber trotzdem ÔÇô oder gerade deswegen ÔÇô ganz herzlich bei all den ca. 1000 Menschen bedanken, die uns unterst├╝tzt haben: Ein riesengro├čes DANKESCH├ľN!

4. Mai 2024

Wir werden uns weiterhin nicht nur in ├ľsterreich, sondern in ganz Europa f├╝r Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und ein geeintes Europa einsetzen. Und auch wenn man uns in ├ľsterreich dieses Mal nicht auf dem Stimmzettel finden wird, sind wir mehr als zuversichtlich, dass wir durch die Stimmen in anderen L├Ąndern unsere Abgeordnetenzahl im EU-Parlament vervielfachen werden (falls ihr EU-B├╝rger*innen aus dem Ausland und z.B. in Deutschland im W├Ąhlerregister eingetragen seid, k├Ânnt Ihr Volt nat├╝rlich dort w├Ąhlen).

Wie k├Ânnt Ihr uns nun weiter unterst├╝tzen?

Wir haben viele Pl├Ąne, wie wir es das n├Ąchste Mal schaffen werden. Wenn ihr uns wieder unterst├╝tzen wollt, schreibt doch bitte eine E-Mail an [email protected], mit eurem Namen, Wohnort, Staatsb├╝rgerschaft und entweder E-Mail oder Postadresse - und wir schreiben euch ausschlie├člich dann an, wenn wir eine Unterst├╝tzungserkl├Ąrung brauchen bzw. wenn ihr EU-B├╝rger*in seit, wann es die M├Âglichkeit gibt, sich ins Wahlregister eintragen zu lassen. (wenn ihr zus├Ątzlich auf dem Laufenden gehalten werden wollt, k├Ânnt Ihr nat├╝rlich auch gern unseren Newsletter abonnieren).

Au├čerdem werden wir uns daf├╝r einsetzen, dass die Europawahlen nicht nur geheim und frei sind, sondern auch gleich, denn letzteres kann man, was die Zugangsvoraussetzungen f├╝r neue Parteien oder auch Eintragungsfristen f├╝r ihre EU-B├╝rger*innen betrifft, wirklich nicht behaupten. In Deutschland braucht eine Partei zum Antritt zum Beispiel 4000 Unterschriften - was umgerechnet auf ├ľsterreich etwa 450 Unterschriften w├Ąren, da Deutschland ja wesentlich mehr Einwohner hat. Und mit dem entscheidenden Unterschied, dass man in ├ľsterreich ja nicht wie woanders ├╝berall, sondern nur auf dem eigenen Amt am Hauptwohnsitz unterschreiben darf, was wiederum viele Menschen per se ausschlie├čt: Auf dem Land praktisch die Mehrheit der arbeitenden Bev├Âlkerung aufgrund der ├ľffnungszeiten der ├ämter, alle ├ľsterreicher*innen die gerade im Ausland sind, im Urlaub oder auch nur krank. Und das, obwohl es in ├ľsterreich ja eine sehr gut funktionierende Alternative namens Handy-Signatur g├Ąbe, die ja auch bei Volksbegehren g├╝ltig ist.

Unser Taylor Swift-Gewinnspiel...

...war gut gemeint, brachte uns aber statt den fehlenden Unterst├╝tzungserkl├Ąrungen einen Anruf vom Innenministerium ein, worauf wir die Bewerbung des Gewinnspiels eingestellt haben. Wir entschuldigen uns, dass wir rechtlich nicht auf dem aktuellsten Stand waren, das war unser Fehler. Man hat vor einem guten halben Jahr den Paragraph des ┬╗Stimmenkaufs┬ź auf Unterst├╝tzungserkl├Ąrungen ausgeweitet, was einem ja nicht sofort in den Sinn kommt, da man ja auch mit 2600 Unterst├╝tzungserkl├Ąrungen noch keine einzige Stimme oder gar in ein Amt gehoben wird, denn die Stimmabgabe selber ist von den Unterst├╝tzungserkl├Ąrungen ja v├Âllig unabh├Ąngig. Trotzdem, h├Ątten wir es wissen m├╝ssen. Auch wenn es bei der letzten Wahl noch ganz legal war und f├╝r andere Kleinparteien ebenfalls als legitimes Mittel zum Wettmachen der schwierigen Sammelbedingungen gesehen wurde. Aber scheinbar war das Auftauchen neuer Parteien schon Bedrohung genug, dass man gleich das Gesetz ├Ąndern musste.

And the Winner is:

...die Gewinner*in wird ├╝ber die angegebene Adresse postalisch kontakiert.