Ist Volt die größte Partei Europas?
Eine Betrachtung der Parteistrukturen von Volt und deren Bedeutung in Europa
Volt ist in 31 europäischen Nationen vertreten und umfasst ca. 27.000 Mitglieder in ganz Europa.
Die leicht provokante Schlagzeile ist dennoch nicht so einfach zu beantworten - und das hat gleich mehrere Gründe.
Zum einen gibt es keine einzelne, gesamtheitliche Partei namens Volt, da der Rechtsrahmen dafür gar nicht gegeben ist. Die in den einzelnen EU-Ländern vertretenen Chapter von Volt sind nach dem Gesetz eigenständige Parteien, welche ebenso selbstständig agieren. Somit sind wir beim zweiten Grund, weshalb die Frage nicht so pauschal beantwortet werden kann, denn die Dachorganisation Volt Europa ist selbst keine Partei, sondern eine Verein. Eine Dachorganisation für die ganzen eigenständigen Chapter von Volt in den Ländern. Hier wird grundsätzlich die Strategie und die Ziele der Parteien ausgearbeitet und als Empfehlung an die Länder weitergegeben. Aus diesem Grund scheint Volt in ganz Europa aus einem Guss zu bestehen und ist in der Lage, europäische Ziele besser zu verfolgen als die meisten anderen Parteien.
Volt möchte die EU von innen heraus ändern. Ziel ist es, eine handlungsfähige europäische Regierung zu bilden. Betrachten wir den Zustand der EU, stellen wir fest, dass diese maßgeblich verwaltet und einen riesigen Abgeordnetenapparat betreibt, welcher aber - ähnlich wie die UN - ein politischer Papiertiger ist.
Volt möchte das ändern. Um gemeinsame Ziele betreffend Wirtschaft, Migration, Klima, Digitalisierung, Bildung und Forschung sowie Sozialthemen und Steuergerechtigkeit durchsetzen zu können, brauchen wir eine starke europäische Führung mit einer Stimme, die nicht nur bei den Mitgliedstaaten, sondern auch in der ganzen Welt Gewicht hat.
Aber nicht nur im Außenverhältnis benötigt die EU eine Reform. Die Schwächen des derzeitigen Systems werden auch an Beispielen wie Ungarn sichtbar. Einzelne Länder nutzen skrupellos die Vorteile der EU, verweigern aber in vielen Punkten die Zusammenarbeit oder schlimmer noch: spielen autoritären Kräften wie Russland zu, was bei vielen Bürgern zu Frust und Ablehnung gegenüber der europäischen Idee führt.
Aber warum ist dann ausgerechnet Volt so organisiert wie die EU, welche diese Partei genau in diesem Punkt ändern möchte? Diese Frage ist einfach beantwortet, weil es keine europäische Nation gibt, in der eine gesamtheitliche europäische Partei existieren könnte. So bleibt für Kleinparteien nur der Weg über eine nicht parteiliche Dachorganisation. Große etablierte Parteien dürfen sich sehr wohl zu einer politischen Kraft in der EU zusammenschließen, um ihre zum Teil nationalistischen Anti-EU-Interessen zu bündeln. Auch das ist ein Punkt, den Volt ändern möchte, denn nach den Vorstellungen von Volt braucht Europa eine europäische Parteienlandschaft und keinen Flickenteppich von nationalen Parteien.
Damit kommen wir zur Antwort der Titelfrage. Ja, eigentlich wäre Volt wohl Europas größte Partei, zumindest daran gemessen, in wie vielen Ländern Volt aktiv ist. Sicherlich hat Volt auf ganz Europa gerechnet noch nicht die meisten Wähler oder Parteimitglieder, aber Volt ist auf dem Weg dort hin und bislang die einzige Partei, die den Traum einer wirklich paneuropäischen Partei umsetzt.