Volt gegen die Fraktion "Patrioten für Europa": Ein starkes Europa für eine starke Zukunft

Am 8. Juli 2024 wurde im Europäischen Parlament auf Initiative von Viktor Orban (Fidesz), Herbert Kickl (FPÖ) und Andrej Babiš (Partei ANO, ehemals bei Renew Europe) die Fraktion "Patrioten für Europa" gegründet. Diese Gruppierung, bestehend aus nationalistischen, großteils rechtsextremen und populistischen Parteien, setzt sich offen das Ziel, die Europäische Union zurückzubauen und ein System miteinander konkurrierender, völlig selbstständiger Nationalstaaten zu etablieren. Jeder dieser Rumpfstaaten am besten nach dem Vorbild der “iliberalen Demokratie” à la Orban - inkl. In Richtung Abbau des Rechtsstaats, Korruptionsblüte und Beschneidung der freien Medien. Sie möchten damit Errungenschaften demontieren, die uns allen auf unserem Kontinent Jahrzehnte des Friedens und Wohlstand eingebracht haben. Angespornt durch autoritäre Diktatoren wie Wladimir Putin und Xi Jinping, die von der Spaltung Europas profitieren wollen, streben die "Patrioten für Europa" nach einer Rückkehr in eine Vergangenheit, die sie verklären - denn diese Vergangenheit gab es nie. Die Vision ist also klar: “Zurück in die gute, alte Zeit in der es noch Sicherheit gab, keinen Krieg, keine Migration - alle waren glücklich”. Doch wir, Volt Österreich und Volt Europa, bieten dieser rückwärtsgewandten Vision eine zukunftsorientierte Alternative. Unsere Vision ist klar: Die Zukunft rockt, und sie wird gesamteuropäisch sein.

Die Vision der Patrioten für Europa: Ein Schritt zurück

Die "Patrioten für Europa" stehen für das Trennende, den Vorteil einiger weniger - nicht der Mehrheit. Diese Vorstellung ist nicht nur nostalgisch, sondern auch gefährlich. In einer Welt, die zunehmend globalisiert und vernetzt ist, ist die Fragmentierung Europas keine Lösung, sondern ein Schritt in die Isolation und Schwäche. Es dürfte klar sein, das Staaten wie China uns Europäer*innen nicht wirklich freundschaftlich entgegenblicken. Die Sicht ist die eines Kontrahenten, der sein Gegenüber zur Strecke bringen und unterwerfen will. Nicht mehr und nicht weniger ist die Sicht des heutigen Russlands auf uns. Die Parteien der Patrioten für Europa verkaufen das Konzept der “guten alten Zeit” - also der Vergangenheit.  Es dürfte auch klar sein, dass hier Märchen erzählt werden. Es gab nie eine “gute alte Zeit”. Es gab die ständige Bedrohung, im nuklearen Feuer des kalten Kriegs zu verbrennen, die Welt war in zwei Blöcke - teils durch physische Mauern - geteilt, die Armut heute aufstrebender Staaten der Welt war unbeschreiblich und ja: es gab auch Inflation - teilweise sehr viel höher als das, über das heute diskutiert wird. Von LGBTQ+ - Rechten und der Emanzipation der Frau nicht zu reden. Aus diesen Überlegungen heraus sollte man sich klarmachen, warum die europäische Integration, die europäische Union und ihr Credo der “ever closing union” überhaupt ins Werk gesetzt wurden. Das Gift das Nationalismus hatte zwei verheerende Weltkriege entfacht - und genau dieser Nationalismus sollte überwunden werden. Eben die “gute, alte Zeit”, die die sogenannten Patrioten für Europa propagieren. Aber klar: Die Vision einer verklärten Vergangenheit, in der “noch alles gut war” verfängt natürlich - nicht nur bei der älteren Generation. Die Welt ist im Umbruch und das erzeugt Unsicherheit. Dabei sollte aber klar sein: Ein Zurück in die Vergangenheit ist nie eine gute Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft. 

Die Vision von Volt: Ein vereintes, starkes Europa - eine europäische Republik

Volt hingegen hat eine Vision von einem vereinten Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger stärkt und ihnen die Möglichkeit gibt, aktiv an der Gestaltung ihrer Zukunft teilzuhaben. Wir glauben fest daran, dass nur ein starkes, vereintes Europa - kurz: eine europäische Republik -  den Herausforderungen unserer Zeit – sei es der Klimawandel, die Digitalisierung oder die globale Sicherheit – effektiv begegnen kann. Wir glauben nicht nur an diese Vision - wir leben sie. Sie ist quasi in unserer DNA. In unserer europäischen Organisation der Partei, in unseren Werten in unserem (gemeinschaftlichen) Programmen. Niemand muß bei der Schaffung einer europäischen Republik Angst haben, seine “Identität” zu verlieren, wie es uns die “Patrioten für Europa” weismachen wollen. Es dürfte klar sein, dass uns - wenn überhaupt - irgendetwas prägt, es die regionale Identität ist. Und das Beispiel unzähliger alter europäischer Regionen wie z.B. Tirol zeigt, dass staatliche Umorganisation nicht Zerstörung von Identität bedeutet. In einem gemeinsamen Europa könnte man sogar die Vielfalt der historischen Regionen viel besser erhalten, als das die alten Nationalstaaten je gekonnt hätten. Am Beispiel Tirol sieht man eher, das der europäische Nationalismus alte Regionen zerschnitten, geschädigt und mitunter zerstört hat.

Empowerment der europäischen Bürger vs. Empowerment der Nationalstaaten

Während die "Patrioten für Europa" versuchen, die Macht zurück in die Hände der Nationalstaaten zu legen, setzt Volt auf die Stärkung der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen ein Europa, in dem die Menschen die Möglichkeit haben, über nationale Grenzen hinweg frei zu agieren, zu leben und zu arbeiten genau so, wie es jetzt in den Nationalstaaten möglich ist, und dies alles in einem geordneten Rahmen des (Menschen)Rechts. Ein Europa, das seinen Bürgerinnen und Bürgern zuhört und sie in Entscheidungsprozesse einbindet.

Ein vereintes Europa als Antwort auf globale Herausforderungen

In einer Zeit, in der globale Herausforderungen wie der Klimawandel, wirtschaftliche Instabilität und geopolitische Spannungen immer präsenter werden, kann kein einzelner Nationalstaat diese Probleme alleine lösen. Das Modell des europäischen Nationalstaates ist quasi das Konzept der Vergangenheit. Kein Wunder also, das die “Patrioten für Europa” dieses Konzept hochhalten. Nur durch Zusammenarbeit und Solidarität können wir eine nachhaltige und sichere Zukunft für alle Europäerinnen und Europäer schaffen. Das schafft eine lebenswerte Zukunft für uns alle.

Die Zukunft rockt – und sie wird europäisch sein

Wir bei Volt Österreich sind überzeugt: Die Zukunft gehört einem vereinten Europa. Wir stehen für eine Politik, die Brücken baut statt Mauern zu errichten. Wenn Du genauso fühlst, dann kannst Du uns unterstützen. Um uns zu helfen, am Wahlzettel zu stehen, trage Dich in unsere Unterstützer-Datenbank ein. Wenn wir genügend Unterstützer entweder für ganz Österreich oder für ein Bundesland zusammen haben (oder wenn wir für zukünftige Wahlen sammeln), bekommst Du eine Email mit genauen Anweisungen, wie Du bei Deinem Heimatmagistrat eine Unterstützungserklärung für Volt ausfüllen kannst. Genauere Infos hier. Du kannst uns natürlich mit auch mit einer kleinen Spende oder durch Deine Mitarbeit helfen - wir freuen uns auf dich!